Erster Bürgerantrag in Pegnitz

Von Frauke Engelbrecht und Ralf Münch Pegnitz. Es ist eine Premiere für Pegnitz: der erste Bürgerantrag. Der Anlass ist aber kein neuer, denn es geht um die Bewerbung der Stadt um den Titel Fairtrade-Town.

18.03.18 –

Schon im Februar 2016 hatten die Grünen im Stadtrat dies beantragt. Damals stimmte das Gremium mit 12:9 Stimmen dagegen. „Es fehlen ausreichende Informationen zu dem Thema, deshalb sieht man die Umsetzung als nicht finanzierbar“, erläutert Matthias Keefer, der damals dabei war, die wesentlichen Argumente. Und: „Es war eine kontroverse Diskussion.“ Jetzt stellt er zusammen mit Daniela Scholz, Lehrerin an der Realschule, sowie Bernd Brinkmann von der evangelischen Kirchengemeinde den Bürgerantrag, dass sich der Stadtrat noch einmal mit der Bewerbung von Pegnitz als Fairtrade-Town befasst und dies beschließt.

Es gab schon eine Steuerungsgruppe

„Es gab damals schon eine Steuerungsgruppe“, sagt Tanja Potzler, die das Ganze in Pegnitz als Bürgerin unterstützt. Für den Kreisverband der Grünen ist sie in der Steuerungsgruppe des Landkreises, der sich kürzlich für eine Bewerbung um den Titel entschieden hat. Sie geht davon aus, dass ein Bürgerantrag im Stadtrat mehr Chancen hat, weil keine Parteipolitik dahinter steht. Das sieht auch Daniela Scholz so. Nach der Ablehnung vor zwei Jahren habe es viel Unverständnis bei den Bürgern gegeben. „Wenn jetzt ein Bürgerantrag kommt, wird das anders beurteilt“, ist sie überzeugt. Das Thema sei bereits in der Stadt verankert. Das habe man bei einer Fairtrade-Ausstellung im evangelischen Gemeindehaus im vergangenen Jahr deutlich gemerkt. „Die war gut besucht“, sagt sie. Mittlerweile biete fast jeder Supermarkt fair gehandelte Produkte an, sagt auch Keefer. „Das ist keine Nische mehr.“

Kirchen signalisieren Unterstützung

Die Voraussetzungen in Pegnitz, den Titel zu erwerben, sind gut, sagen die Drei. Die evangelische, katholische und methodistische Kirchengemeinde signalisieren ihre Unterstützung, bieten fair gehandelte Produkte bei Veranstaltungen an. „Die evangelische und methodistische Gemeinde verkaufen sie auch“, sagt Scholz. Die Realschule war vor zwei Jahren schon als Fairtrade-Schule zertifiziert, mittlerweile auch das Gymnasium. „Das heißt, das Thema wird im Unterricht behandelt, entsprechende Produkte werden im Pausenverkauf und bei Veranstaltungen angeboten“, so Scholz weiter. Außerdem wird Öffentlichkeitsarbeit mit dem Thema betrieben und es gibt eine Gruppe aus Schulleitung, Schülern und Elternbeirat, die sich intensiv mit Fairtrade befasst. Und auch im Rathaus wird bereits fairer Kaffee ausgeschenkt. Außerdem enthält jeder Geschenkkorb, der überreicht wird, ein fair gehandeltes Produkt. „Das hält sich im finanziellen Rahmen“, sagt Potzler.

Listen waren nicht weit gestreut ausgelegt

120 Unterschriften waren für den Antrag notwendig. „Wir haben 336 Unterschriften“, sagt Potzler. Und das ging sehr schnell, obwohl die Listen nicht weit gestreut ausgelegt waren. Einen Monat hat die Verwaltung nun Zeit zu prüfen, ob der Antrag zulässig ist. Wenn dem so ist, muss er innerhalb von drei Monaten vom Stadtrat behandelt werden.

Potzler, Keefer und Scholz sind zuversichtlich, dass es diesmal klappt. „Man kann einen Bürgerantrag nur einmal stellen, solange sich die Voraussetzungen nicht geändert haben“, sagt Potzler. Und das haben sie ja nicht.

Creußen hat den Titel schon

Vielleicht bewege die Tatsache, dass Creußen im vergangenen Jahr als erste Stadt des Landkreises Bayreuth den Titel Fairtrade-Town verliehen bekommen hat und auch der Landkreis selber das Siegel anstrebt, den Stadtrat Pegnitz dazu, diesmal dafür zu stimmen.

Am Dienstagabend überreichten Scholz, Keefer und Potzler an Bürgermeister Uwe Raab die Unterschriftenlisten. Und der freut sich tatsächlich darüber, dass es wieder eine Initiative gibt, die sich mit diesem Thema auseinandersetzt: „Ich bin da sehr, sehr dankbar darüber, dass dieses Thema wieder angegangen wird.“ Zwar müsse die Stadt die Unterschriften noch prüfen, denn die Bürger dürfen nur aus Pegnitz kommen, doch selbst wenn einige Unterschriften wieder gelöscht werden müssten, würde es so oder so für den Antrag reichen. „Ich bin natürlich dafür, die Aufmerksamkeit der Bevölkerung auf regionale und fair gehandelte Produkte zu lenken. Creußen steht da an erster Stelle. Da reihen wir uns gerne hinten ein“, so Raab.

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